02.05.2012

Anfrage - Lokale Agenda 21 in Koblenz

Rio 1992 galt damals als wegweisend für die Entstehung einer globalen Umwelt- und Entwicklungspartnerschaft. Die Konferenz verabschiedete wichtige Dokumente wie die Erklärung von Rio über Umwelt und Entwicklung, die Walderklärung, die Klimarahmenkonvention, das Biodiversitätsabkommen und die Agenda 21. 2012 nun findet die Folgekonferenz statt unter dem Namen Rio+20, ebenfalls in Rio de Janeiro.

Die Agenda 21 ist ein weltweiter Aktionsplan für das 21. Jahrhundert, der zum Ziel hat eine Entwicklung einzuleiten, die unsere Lebensgrundlagen sowohl im Umweltbereich als auch im sozialen und wirtschaftlichen Bereich sichert. Hierfür hat man den Begriff Nachhaltigkeit oder auch Zukunftsfähigkeit geprägt.

In der Präambel der Agenda 21 heißt es: „Die Agenda 21 ist Ausdruck eines globales Konsenses und einer politischen Verpflichtung auf höchster Ebene zur Zusammenarbeit im Bereich Entwicklung und Umwelt. Ihre erfolgreiche Umsetzung ist in erster Linie Aufgabe der Regierungen.“
Eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des Aktionsplans haben die Kommunen. Dort soll im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen, ein auf die örtlichen Bedingungen abgestimmter Aktionsplan, eine Lokale Agenda 21 (LA 21) erarbeitet werden.

Auch Koblenz fühlt sich dieser wichtigen Aufgabe verpflichtet. Der Stadtrat hat deshalb im März 1998 einstimmig die Erarbeitung einer Lokalen Agenda 21 für Koblenz beschlossen.

Wir fragen die Verwaltung:

  1. Wie viele und welche Agenda-Gruppen gibt es zurzeit bei der Stadt Koblenz?
  2. Welche Entwicklung über die Anzahl der Agenda-Gruppen seit dem Beschluss des Stadtrates von 1998 ist aus Sicht der Verwaltung festzustellen? Bitte die Entwicklung nach Jahren differenzieren.
  3. Welche wesentlichen Anstöße/ Aktivitäten/ Projekte wurden durch die einzelnen Agenda-Gruppen bzw. das Büro der Lokalen Agenda 21 initiiert? 
  4. Welche Wirkungen haben sich aus der Arbeit der LA 21 ergeben?
  5. Gibt es aktuell neue Initiativen aus den Agenda-Gruppen? Wenn ja, welche?
  6. Welche Rückmeldungen gibt es aus der Bevölkerung auf die Aktivitäten und Projekte der Agenda-Gruppen? Welche Sponsoren konnten für welche Projekte gewonnen werden? Wie hoch war der Anteil der Stadt bei welchen Projekten?
  7. Welche Unterstützung erfolgt vom Agenda-Büro des Umweltamtes für die einzelnen Agenda-Gruppen?
  8. Wieviele Agenda-Beauftragte arbeiten in den verschiedenen Ämtern der Stadtverwaltung? Sind diese Agenda-Beauftragten weisungsgebunden oder können sie unabhängig arbeiten? Gibt es regelmäßige Treffen zwischen den Agendabeauftragten der einzelnen Dezernate? 
  9. Welche Pläne gibt es den Prozess der Lokalen Agenda 21 fortzuschreiben?



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