Anfrage – Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Der Stadtrat hat eine Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG abgegeben. Gleichzeitig hat die Verwaltung einen Analyseprozeß gestartet hinsichtlich der erforderlichen Anpassungs- und Umstel-lungsarbeiten in…
Anfrage – Klimaschutzteilkonzept beim Zentralen Gebäudemanagement 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Im von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt 2019 findet sich beim Zentralen Gebäudemanagement ein Ansatz von 1,1 Mio Euro mit dem Vermerk: „Im Hinblick auf…
Anfrage – Trinkwassernotbrunnen und frei zugänglichen Trinkwasserbrunnen bzw. Refill-Stationen in Koblenz 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Die rechtliche Grundlage ist das Wassersicherstellungsgesetz…
Anfrage – Hitze-Perioden und Gesundheitswesen in Koblenz 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 In Rheinland-Pfalz gab es im Juli wieder eine Rekordhitze. Die Superhitze macht vielen Menschen in Koblenz zu schaffen, vorwiegend Älteren und chronisch Kranken. Forschungsinstitute wie das Potsdam-Institut…
Antrag – Katzenschutzverordnung 28. März 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung möge im Stadtgebiet Koblenz eine Katzenschutzverordnung als Rechtsverordnung nach § 13 b Tierschutzgesetz einführen, die folgendes beinhaltet: Kastrationspflicht Kennzeichnungspflicht Registrierungspflicht für…
Antrag – Spielplatz Göbensiedlung 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen um den Spielplatz in der Göbensiedlung an der festgesetzten Stelle zu sichern und für eine dauerhafte…
Antrag – Radwege am Friedrich Ebert-Ring 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Die Verwaltung der Stadt Koblenz möge ihre Radwegeplanung für den Bereich des Friedrich-Ebert-Ring mit den Anschlussverbindungen an die Wegeführung der neuen Pfaffendorfer Brücke so überarbeiten, dass…
Antrag – Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Koblenzer Stadtrat beschließt, die Verwaltung mit der Planung einer Verkehrsführung im Bereich der Einmündung der Stadtteilverbindungsstraße auf der Fußsohl in die Lehrhohl zu beauftragen, die…
Antrag – Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Verhandlungen für den Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe zu führen,…
Antrag – Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 28. März 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt den Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen rückwirkend ab dem 1.1.2019. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine aufkommensneutrale Ersatzfinanzierung vorzuschlagen. Begründung: Im Januar hat…
Anfrage – Klimaschutzteilkonzept beim Zentralen Gebäudemanagement 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Im von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt 2019 findet sich beim Zentralen Gebäudemanagement ein Ansatz von 1,1 Mio Euro mit dem Vermerk: „Im Hinblick auf…
Anfrage – Hitze-Perioden und Gesundheitswesen in Koblenz 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 In Rheinland-Pfalz gab es im Juli wieder eine Rekordhitze. Die Superhitze macht vielen Menschen in Koblenz zu schaffen, vorwiegend Älteren und chronisch Kranken. Forschungsinstitute wie das Potsdam-Institut…
Antrag – Spielplatz Göbensiedlung 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen um den Spielplatz in der Göbensiedlung an der festgesetzten Stelle zu sichern und für eine dauerhafte…
Antrag – Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum 28. März 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Koblenzer Stadtrat beschließt, die Verwaltung mit der Planung einer Verkehrsführung im Bereich der Einmündung der Stadtteilverbindungsstraße auf der Fußsohl in die Lehrhohl zu beauftragen, die…
Antrag – Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 28. März 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt den Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen rückwirkend ab dem 1.1.2019. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine aufkommensneutrale Ersatzfinanzierung vorzuschlagen. Begründung: Im Januar hat…