Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Liegewiese des Alten Schwimmbades in Stolzenfels 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, dem Verein „Jugend und Kulturzentrum Altes Schwimmbad Stolzenfels e.V.“ für den Zeitraum von März bis Oktober 2024 die Liegewiese des ehemaligen Waldschwimmbadsin Koblenz…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt„ e.V. 1. Februar 202419. März 2024 Stadtrat vom 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Begründung:Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202416. April 2024 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Aufstellung einer Entwicklungssatzung mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung am 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,a. ob der erhöhte Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Koblenz die Voraussetzungen einer städtebaulichen Entwicklungssatzung nach §165 BauGB…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zur Weiterführung des Modellprojekts Schenkendorfplatz 16. November 20235. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt: die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die temporäre Sperrung desSchenkendorfplatzes, im Rahmen des Modellprojekts, über den geplanten Zeitraum hinausbeibehalten werden kann und bis…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Awarenesskonzepte für Veranstaltungen in Koblenz 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:1. Bei öffentlichen Veranstaltungen, die von oder mit der Stadt Koblenz geplant werden, Awarenesskonzepte vorzulegen. 2. Zu prüfen, ob die Vorlegung…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Erstellung eines neuen Wohnraumversorgungskonzeptes 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, dasWohnraumversorgungskonzept zu aktualisieren und den entsprechenden städtischenGremien vorzulegen. Begründung:Das aktuelle Wohnraumkonzept der Stadt Koblenz stammt aus dem Jahr 2014 und…
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Top 29 der Stadtratssitzung am 21.07.2023 „Ausbau Südallee“ 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Beschlussentwurf der BV/0329/2023 „Ausbau der Südallee“ wie folgt zu ergänzen:„Die Baumprüfungen der Einzelbäume in der Südallee werden rechtzeitig vor…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202416. April 2024 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zur Weiterführung des Modellprojekts Schenkendorfplatz 16. November 20235. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt: die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die temporäre Sperrung desSchenkendorfplatzes, im Rahmen des Modellprojekts, über den geplanten Zeitraum hinausbeibehalten werden kann und bis…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Top 29 der Stadtratssitzung am 21.07.2023 „Ausbau Südallee“ 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Beschlussentwurf der BV/0329/2023 „Ausbau der Südallee“ wie folgt zu ergänzen:„Die Baumprüfungen der Einzelbäume in der Südallee werden rechtzeitig vor…